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„Stromwende oder Effizienzwende – Wohin steuert Deutschland?“ oder auch Riesen fangen klein an

Dirk Becher, Sprecher für Energie und Wirtschaft der SPD Bundestagsfraktion
Dirk Becker, Sprecher für Energie und Wirtschaft der SPD Bundestagsfraktion

Dirk Becker, Sprecher für Energie und Wirtschaft der SPD Bundestagsfraktion
Foto: Susie Knoll / Florian Jänicke

Erneuerbare Energien spielen eine immer wichtigere Rolle in der deutschen Energieversorgung. Vor allem die Wende im Strommarkt ist bereits weit fortgeschritten. Auf das Erreichte können wir stolz sein, jedoch sind noch große Anstrengungen in den kommenden Jahren notwendig, die Energiewende auch im Wärme und Verkehrsbereich tatsächlich anzuschieben. Das Projekt Energiewende sucht international seines Gleichen und versetzt Deutschland in eine Vorreiterrolle, Maßstäbe beim Umbau der Energieversorgung hin zu 100 % Erneuerbare zu setzen und das erworbene Knowhow zu exportieren. Die Zielsetzung und die damit verbundenen Chancen sind weitgehend von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft akzeptiert, jedoch fordert die konkrete Ausgestaltung der Instrumente und Maßnahmen politischen Gestaltungswillen, Weitsicht und Mut. Allen Akteuren muss klar sein, dass es kein Zurück gibt und das Absichtserklärungen Taten folgen müssen.

Es sind noch große Anstrengungen erforderlich, die Energiewende auch im Wärmebereich anzuschieben

Was wir in Deutschland brauchen ist eine ganzheitlich gedachte Energiewende, die Strom, Wärme und Transport gleichermaßen integriert und somit einseitige Belastungen eines Sektors vermeidet. Energieeffizienz sollte dabei keine Sondermaßnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Es gilt das Thema Energieeffizienz positiv zu besetzen – sowohl in der Wirtschaft als auch in der Bevölkerung. Energieeffizienz nicht als Last oder ordnungspolitische Keule zu begreifen, sondern als Geschäfts- und Renditemodell. Die eingesparte Kilowattstunde muss eine ähnliche Wertschätzung erfahren, wie die eingespeiste Kilowattstunde der hauseigenen PV-Anlage.

Energieeffizienz sollte Selbstverständlichkeit sein

Im vergangenen Dezember haben BMWi und BMUB durch den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) und das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 erstmal ein koordiniertes Arbeitsprogramm vorgelegt, das es nun umzusetzen gilt. Konkret sollen bestehende Programme besser miteinander verzahnt, finanziell aufgestockt und neue Impulse angestoßen werden. Neben einer Verstärkung der Gebäudesanierung und der Einführung von Ausschreibungen, werden auch Beratungs- und Informationsangebote verstärkt. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Industrie und die öffentliche Hand sollen gleichermaßen dazu angeregt werden, Energieeffizienzmaßnahmen aktiv umzusetzen. Eine entsprechende Mittelaufstockung wurde zuletzt durch den Nachtragshaushalt noch weiter ergänzt.

Im Detail definiert der NAPE Sofortmaßnahmen und weiterführende Arbeitsprozesse hinterlegt mit einem Instrumentenmix aus Information/Transparenz, Zuschüssen, Anreizen und Ordnungsrecht. Für Sofortmaßnahmen, wie die Einführung der wettbewerblichen Ausschreibung und die Erhöhung der Gebäudesanierung, sowie für zusätzliche Energieeffizienzberatungsangebote stehen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Der Nachtrags-Haushalt bis 2018 reserviert 1,19 Mrd. Euro zusätzlich für die Umsetzung des NAPE, davon 692 Mio. Euro allein für Sofortmaßnahmen.

Bei Effizienzmaßnahmen ist vor allem der Gebäudebereich wichtig

Schaut man sich das Einsparungspotenzial durch Energieeffizienzmaßnahmen an, ist vor allem der Gebäudebereich ein wichtiger Anknüpfungspunkt. Durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird etwa jede dritte Sanierung und jede zweite neugebaute Wohnung durch KfW-Mittel gefördert. Insgesamt wurden von 2006 bis 2014 allein mit diesem Programm 187 Mrd. Euro in die energetische Gebäudesanierung investiert. Die Förderung wurde deshalb mit dem Nachtrags-Haushalt um 200 Mio. Euro auf 2 Mrd. Euro angehoben.

Bereits zur Halbzeit dieser Legislaturperiode sind wichtige Impulse im Bereich der Energieeffizienz gesetzt worden. Der Ansatz „Informieren – Fördern – Fordern“ als bewährter Dreiklang wird fortgeschrieben und mit mehr finanziellen Mitteln hinterlegt. Gleichzeitig ist es dringend geboten, die Instrumente und Angebote besser miteinander zu verzahnen, so dass sich deren Wirkung nicht gegenseitig aufhebt. Ein besonderes Augenmerk sollte dabei auf den Kommunen und quartiers-bezogenen Konzepten liegen, da somit passgenaue und an die jeweiligen städtebaulichen Bedürfnisse orientierte Energieeffizienzlösungen ermittelt und umgesetzt werden können.

Ein weiterer Aspekt dem sich unsere Effizienzpolitik stärker annehmen muss, betrifft die soziale Verträglichkeit von Energieeffizienzmaßnahmen im Gebäudebereich. Gerade im Bereich der Geringverdiener könnte durch eine gezielte Förderpolitik Strom und Wärmekosten nachhaltig gesenkt werden und damit Energiearmut entgegengewirkt werden.
Bundesminister Sigmar Gabriel hat bereits wichtige Impulse gesetzt, die zentralen Vorhaben in Bezug auf Energieverbrauch und – erzeugung neu zu sortieren und besser miteinander zu verzahnen. Diesen eingeschlagenen positiven Weg gilt es nun mit entsprechenden Gesetzgebungen und Initiativen fortzuschreiten. Wir als SPD-Bundestagfraktion sind bereit die Weichen für eine erfolgreiche Energiewende zu stellen.

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